Rechtsprechung
| SG Augsburg, 12.08.2015 - S 14 AS 992/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II aufgrund der Nichtaufnahme einer möglichen Erwerbstätigkeit; Nichtaufnahme einer Erwerbstätigkeit aufgrund der behaupteten fehlenden Fremdbetreuungsfähigkeit des Kindes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.11.2012 - B 4 AS 39/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten- …
Auszug aus SG Augsburg, 12.08.2015 - S 14 AS 992/14
Im Urteil vom 02.11.2012 (Az.: B 4 AS 39/12 R = BSGE 112, 135-141, Rdnr. 14) heißt es aber: "Der Ersatzanspruch nach § 34 SGB II setzt nicht voraus, dass schon vor Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit SGB II-Leistungen bezogen wurden (...)." Dieser Satz wird von der erkennenden Kammer dahingehend verstanden, dass auch das BSG eine Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit im laufenden Leistungsbezug als möglichen, wenn nicht sogar häufigsten Fall des Ersatzanspruchs nach § 34 SGB II ansieht. - OVG Niedersachsen, 22.11.1995 - 4 L 817/95
Sozialhilfe; Hilfe zum Lebensunterhalt; Kostenersatz; Leichtfertige Aufgabe des …
Auszug aus SG Augsburg, 12.08.2015 - S 14 AS 992/14
Wenn ein Beschäftigungsverhältnis in Kenntnis der dann eintretenden Hilfebedürftigkeit aufgegeben wird, so ist dieses Verhalten - in grundsicherungsrechtlicher Hinsicht - als sozialwidrig anzusehen (vgl. zur Vorgängerregelung des § 92a Bundessozialhilfegesetz - BSHG -: OVG Lüneburg, Urteil vom 22.11.1995, Az.: 4 L 817/95 = ZfF 1998, 62-64).